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EU-US Data Privacy Framework
Datenschutzabkommen zwischen der Europäischen Union (EU) und den USA.
Das EU-US Data Privacy Framework (DPF) ist im Juli 2023 per Angemessenheitsbeschluss der Europäischen Union in Kraft getreten und der Versuch, eine zulässige Grundlage für den legalen Datentransfer von personenbezogenen Daten in die USA zu bieten. 2020 wurde das Datenschutzabkommen Privacy Shield vom Europäischen Gerichtshof (EuGH) für nichtig erklärt. Da in den Vereinigten Staaten von Amerika kein ausreichender Schutz für personenbezogene Daten europäischer Personen gewährleistet ist, galten die USA als "nicht-sicheres" Drittland, was den Datenschutz betrifft.
Der nun in Kraft getretene Datenpakt soll alle vom EuGH geäußerten Bedenken ausräumen. So werde etwa der Zugriff von US-Geheimdiensten auf EU-Daten auf ein notwendiges und verhältnismäßiges Maß beschränkt. Erste Kritik von Datenschutzorganisationen an dem neuen Abkommen wurde bereits laut. Möglicherweise wird auch hier künftig eine Entscheidung des Europäischen Gerichtshofes fallen.
DPRC